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Europaminister Lersch-Mense besucht die „Europaaktiven Kommunen“ Kranenburg und Weeze

Mitteilung vom 23.12.2016 (archivierte Mitteilung)

Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense trägt sich in das goldene Buch der Gemeinde Weeze im Beisein von Bürgermeisterin Manon Pelzer aus Bergen (NL) und Weezes Bürgermeister Ulrich Francken ein

Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense hat die europaaktiven Kommunen Kranenburg und Weeze besucht und sich in den beiden niederrheinischen Gemeinden über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit informiert. Kranenburg und Weeze hatten im September dieses Jahres die von der Ministerpräsidentin verliehene Auszeichnung „Europaaktive Kommune NRW 2016“ erhalten.

In Kranenburg standen ein Gespräch mit Schülerinnen und Schülern sowie den Schulleitungen der bilingualen Grundschule und der bilingualen Realschule sowie der Besuch der Draisinenstation auf dem Programm. In Weeze trug sich Minister Lersch-Mense im Rathaus in das Goldene Buch ein, besuchte gemeinsam mit Vertretern der örtlichen politischen Parteien und den stellvertretenden Bürgermeistern der Gemeinde Weeze die Kriegsgräberstätte, das Royal Air Force Museum Laarbruch – Weeze und den Airport Weeze.

Gemeinsam mit Kranenburgs Bürgermeister Günter Steins bestritt der Minister einen Teil des Schulunterrichts in der bilingualen Realschule in Kranenburg. Von der Frage, wie ein Arbeitstag eines Ministers ablaufe, über Ausbildungsmöglichkeiten in Europa bis hin zum Brexit diskutierten der Minister und der Bürgermeister mit den jungen Leuten. Minister Lersch-Mense: „Hier vor Ort an der deutsch-niederländischen Grenze wird der europäische Gedanke konkret. Hier erlebt man, dass Grenzen nicht nur trennen, sondern verbinden können. Junge Menschen wachsen ganz selbstverständlich im heutigen vereinten Europa auf. Sie genießen die Chancen, die dieses Europa ihnen bietet, angefangen von den für sie selbstverständlichen Grenzübertritten bei Reisen, der Zahlung mit der Einheitswährung Euro, sinkenden Roaming-Gebühren im Smartphone-Tarif bis hin zur Nutzung des Erasmus-Programms. In Kranenburg wachsen sie zudem zweisprachig auf und haben so einen echten Startvorteil ins Berufsleben.“

In Weeze besuchte Minister Lersch-Mense nach dem Eintrag ins Goldene Buch gemeinsam mit Bürgermeister Ulrich Francken sowie dessen niederländischer Amtskollegin Manon Pelzer aus Bergen (NL) die Kriegsgräberstätte. Noch in den letzten Kriegstagen war Weeze, wie der ganze untere Niederrhein, hart umkämpft. „Wir müssen uns immer wieder klar machen, dass Frieden wie in der Geschichte auch in der Gegenwart immer gefährdet und nie selbstverständlich ist. Europa ist mehr als ein Wirtschaftsverbund, es ist vor allem ein Bund unter Völkern zum Erhalt des Friedens“, mahnte Minister Lersch-Mense.

von links nach rechts: Stellvertretender Bürgermeister Rolf Hörster, CDU-Fraktionsvorsitzender Guido Gleißner, stellvertretender Bürgermeister Alfons van Ooyen, SPD-Fraktionsvorsitzender Norbert Thul, Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense, FDP-Fraktionsvorsitzender Stefan van Loon und Bürgermeister Ulrich Francken besuchten die Kriegsgräberstätte und begutachteten die Hörstelle, die dort im Rahmen des Euregio-Projektes 'Liberation Route' aufgestellt wurde

Bürgermeister Ulrich Francken: „Europa wird an den Grenzen erlebt und gelebt. Als Europaaktive Kommune sehen wir uns in unserem guten nachbarschaftlichen Vorgehen bestätigt und verpflichtet, Europa voran zu bringen. Im 25.ten Jahr des Vertrages von Maastricht sind Freiheit und Frieden die wesentlichen Errungenschaften der europäischen Bewegung. Europa ist aber in Gefahr. Wir müssen alles unternehmen, für Solidarität und diese Gemeinschaft, für ein starkes Europa einzutreten. Wir danken Minister Lersch-Mense und dem Land NRW für ihr europapolitisches Engagement."

Bürgermeisterin Manon Pelzer: „Die Gemeinde Bergen hat mit der Gemeinde Weeze einen Partner gefunden, mit dem man gut zusammenarbeiten kann. Wir sind beide davon überzeugt, dass Grenzen einen historischen Hintergrund haben, den es zu überwinden gilt. Die Zusammenarbeit basiert auf gegenseitigem Respekt und Vertrauen - Respekt füreinander, um gemeinsam ein Ziel zu erreichen und zu verwirklichen.“

Mit der Auszeichnung „Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen“ werden seit 2013 Städte und Gemeinden von der Ministerpräsidentin geehrt, die sich in besonderer Weise um den europäischen Gedanken verdient gemacht haben. Mittlerweile dürfen sich 41 Städte und Gemeinden „Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen“ nennen. Die fünf in diesem Jahr neu ausgezeichneten Kommunen sind: Düsseldorf, Kranenburg, Südlohn, Weeze und Werne.

Bei dem Besuch in Kranenburg und Weeze informierte sich Minister Lersch-Mense vor Ort auch über das Förderprogramm „Gute Schule 2020“. Mit dem Programm des Landes Nordrhein-Westfalen und der NRW.BANK wird die Sanierung, Modernisierung und der Ausbau kommunaler Schulinfrastruktur in NRW gefördert. Über vier Jahre von 2017 bis 2020 werden NRW-weit jeweils 500 Millionen Euro, insgesamt zwei Milliarden Euro, bereitgestellt. Die Gesamtlaufzeit der Kredite beträgt 20 Jahre, wobei das erste Jahr tilgungsfrei bleibt. Das Land wird in der folgenden Zeit für die Kommunen alle Zins- und Tilgungsleistungen übernehmen. Kranenburg erhält aus dem Programm 687.000 Euro, Weeze 546.000 Euro.