Pressemitteilung der Konferenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und des Landrates im Kreis Kleve

Mitteilung vom 29.10.2020 (archivierte Mitteilung)

In ihrer letzten Präsenzsitzung der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode zogen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie der Landrat des Kreises Kleve in der Schustergemeinde Uedem Bilanz ihrer Zusammenarbeit in 2020.

Beim Thema GESUNDHEIT war und ist die gemeinsame Arbeit geprägt von der Notwendigkeit, die Regelungen des Landes in der Corona-Pandemie möglichst einheitlich in den Kommunen des Kreises Kleve anzuwenden.

Die Verwaltungschefs trafen und treffen sich auch aktuell wieder in Video- und Telefonkonferenzen, aber auch in Präsenzsitzungen, um größtmögliche Einheitlichkeit der kommunalen Regelungen im Kreis Kleve in der Auslegung der vielen, teilweise äußerst kurzfristig vorgelegten Verordnungen zum Thema Corona-Krise zu erzielen. Die Absprachen betrafen u. a. Trauungen, Beerdigungen, Feiern in öffentlichen und privaten Räumen sowie das Vorgehen bei Infektionen in Kitas, Schulen und Leiharbeiterunterkünften. So haben sich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister auch aktuell zum Thema Maskenempfehlung in belebten Fußgängerbereichen abgestimmt. Darüber hinaus vereinbarten die Rathauschefs mit Landrat Wolfgang Spreen ein einheitliches Vorgehen im Umgang mit den Quarantäneregeln und bei der Kontaktverfolgung bei Infizierten und Kontaktpersonen 1. und 2. Grades.

In Sachen VERKEHR beschäftigte sich die Konferenz zudem intensiv mit der unbefriedigenden Situation beim RE 10, besser bekannt unter der Bezeichnung „Niersexpress“, und der Zukunft des Flughafens Weeze. Hierzu hatte die Konferenz u.a. Vertreter der Deutschen Bahn AG bzw. zum Thema Flughafen Weeze den damaligen Geschäftsführer Ludger van Bebber zur Erörterung und Diskussion eingeladen.

Weitere Themen waren der GLASFASERAUSBAU in den sogenannten weißen und grauen Flecken des Kreisgebietes sowie die Möglichkeiten der Ladenöffnung an verkaufsoffenen Sonntagen zur Unterstützung des heimischen Einzelhandels.

Beim KLIMASCHUTZ konnten die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister als KLIMA.PARTNER mit der erstmalig kreisweiten Durchführung des Stadtradelns einen deutlichen klimapolitischen Akzent setzen und viele Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme bewegen. Die Vorstellung eines eigenen Klima.Partner – Logos Anfang September 2020 dokumentiert dabei die Geschlossenheit der Kreis Klever Rathauschefs in ihren Aktivitäten für mehr Klima- und Umweltschutz.

Der Sprecher der Konferenz, der Reeser Bürgermeister Christoph Gerwers, dankte abschließend den Verwaltungschefs für die engagierte, konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit und wünschte den ausscheidenden Mitgliedern der Konferenz für die Zukunft alles Gute.