Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat die Gemeinde Weeze im Rahmen der überörtlichen Prüfung in den Blick genommen. Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen stellten nun im Haupt- und Finanzausschuss Projektleiter Thomas Knuth, die gpa-Prüfenden Andreas Meyer und Thomas Siegert sowie die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar vor. „Der finanzielle Spielraum schmilzt gerade in nahezu allen Kommunen. Die Gründe dafür liegen in den aktuellen finanz- und geopolitischen Ereignissen. Auch die Gemeinde Weeze spürt diese Entwicklungen in ihrem Haushalt. Vor dem Hintergrund gilt es nun die Resilienz der Gemeindefinanzen mit konkreten Maßnahmen zu erhöhen“, erklärt die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar zu Beginn der Präsentation. Im Fokus der Prüfung standen die Handlungsfelder Finanzen, Vergabewesen, Informationstechnik (IT) an Schulen, ordnungsbehördliche Bestattungen und das Friedhofswesen. „Die Gemeinde Weeze erzielte im Betrachtungszeitraum 2016 bis 2021 stets Haushaltsüberschüsse. Sie ist haushaltsrechtlich voll handlungsfähig und unterliegt keinen Restriktionen. Ursächlich für diese positiven Jahresergebnisse sind ein gutes konjunkturelles Umfeld inklusive wachsender Steuererträge. Das Eigenkapital der Gemeinde liegt auf einem interkommunal eher durchschnittlichen Niveau“, analysiert gpa-Prüfer Thomas Siegert die Lage der Gemeindefinanzen. Die Planungen für den Gemeindehaushalt sehen bis 2026 jährliche Defizite vor. Die Gründe hierfür liegen in der Null-Wachstumsphase der Wirtschaft sowie den hohen Belastungen aus Inflation und Corona-Pandemie. „In Anbetracht dieser Entwicklungen sollte die Gemeinde ihre solide Haushaltswirtschaft konsequent fortführen und bei Bedarf auf die weitere Entwicklung reagieren“, empfiehlt Thomas Siegert umsichtiges Handeln. Die gpaNRW rät daher dazu, die gute Haushaltssteuerung durch ein unterjähriges Finanzberichtswesen und angemessenes Finanzcontrolling zu stärken. Das Vergabewesen war ebenfalls Bestandteil der Prüfung. Bislang führt die Niederrheingemeinde Vergaben dezentral durch. „Wir raten zur Einrichtung einer zentralen Vergabestelle, um die fachliche Expertise zu konzentrieren und die Vergabeprozesse zu optimieren“, hebt gpaProjektleiter Thomas Knuth hervor. Außerdem sollte die Dienstanweisung aktualisiert und konkretisiert werden, so die gpaNRW. „Hier kann gerne unsere Muster-Dienstanweisung Vergabe als Grundlage verwendet werden“, weist Thomas Knuth auf ein Dienstleistungsangebot der gpaNRW für die Kommunen hin. Die Ausstattung der Schulen mit zeitgemäßer IT ist für einen modernen Schulunterricht von hoher Bedeutung. In der Corona-Pandemie zeigte sich im Zuge von Homeschooling ebenfalls die Relevanz. „Weeze ist im Bereich IT an Schulen insgesamt betrachtet gut aufgestellt. Es existiert ein schulübergreifender Medienentwicklungsplan. Der Prozess zur Ausstattung ist verbindlich geregelt. Die Ausstattungsqualität ist gut mit einheitlichen Standards für Präsentations- und Endgeräten sowie einer leistungsfähigen Internetanbindung“, berichtet Thomas Knuth von positiven Prüfungsresultaten. Ordnungsbehördliche Bestattungen kommen in der Gemeinde Weeze vergleichsweise häufig vor. Die Gemeinde wickelt diese in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Normen ordnungsgemäß ab. „Der Ablaufplan mit Verfahrens- und Prozessbeschreibungen könnte noch komplettiert werden, um beispielsweise für den Fall von personellen Vertretungen noch besser vorbereitet zu sein“, empfiehlt gpa-Prüfer Andreas Meyer. Die Bestattungskultur befindet sich in einem tiefgreifenden Wandel. Die Nachfrage nach Erdbestattungen sinkt, während die Nachfrage nach pflege- und kostensparenden Bestattungsformen wächst. Dies bedeutet Veränderungs- und Anpassungsbedarf im kommunalen Friedhofswesen. Flächenbedarfe, Kostendeckungsgrad und alternative Bestattungsarten sind dabei nur einige Stichworte. Auch in der Gemeinde Weeze ist dieser Wandel zu spüren. Seit Jahren steigt der Anteil der Urnenbestattungen. „Gerade die Flächenplanung ist vor diesem Hintergrund und der demografischen Entwicklung immer wieder in den Blick zu nehmen“, rät Andreas Meyer. Die Kostendeckungsgrade der Friedhöfe stellen sich mit Ausnahme im Fall der Trauerhallen gut dar. Überprüft werden sollten die vergleichsweise hohen Unterhaltungsaufwendungen für die Grün- und Wegeflächen. „Die Gemeinde Weeze verfügt über solide Finanzen und funktionsfähige Strukturen. Nun werden die Zeiten unruhiger und die Herausforderungen größer. Weeze ist gut gerüstet, um die Gemeindefinanzen sicher durch unsichere Zeiten zu bringen. Unser Prüfungsbericht belegt, dass in Weeze intensiv an der Zukunftsfähigkeit der Gemeinde gearbeitet wird“, unterstreicht die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar. Zu den Ergebnissen der überörtlichen Prüfung erklärt Bürgermeister Georg Koenen abschließend: „Die überörtliche Prüfung ist ein wichtiger Baustein, um die Leistungsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Kommunen im Blick zu halten. Insofern bin ich stolz, dass auch die gpaNRW zu dem Ergebnis kommt, dass wir auf den geprüften Aufgabenfeldern gut und zukunftsfähig aufgestellt sind. Ich bedanke mich dafür bei allen, die zu diesem Ergebnis beigetragen und dieses erarbeitet haben. Hierzu zähle ich auch unsere Kommunalpolitik, die unsere Arbeit immer konstruktiv mitträgt. Ich bedanke mich außerdem bei der gpaNRW für die gute und konstruktive Zusammenarbeit über den gesamten Prüfungszeitraum. Mit Blick auf die schwieriger werdenden kommenden Jahre bleibe ich optimistisch und hoffnungsfroh, dass wir auch gut durch diese Zeit kommen werden.“

Info zur gpaNRW

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit 15. September 2023 Bürgermeister a. D. Michael Esken. Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfungsberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.