Allgemeines zur Datenverarbeitung

Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten werden grundsätzlich nur erhoben, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Internetseite sowie der Nutzung der Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Einwilligung der nutzenden Personen. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

Die Datenübermittlung auf www.weeze.de erfolgt durchgehend SSL-verschlüsselt.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person eingeholt wird, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung einer Dienstleistung erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem für die Verarbeitung Verantwortlichen übertragen wurde, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten

Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben oder eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht. Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. "Auftragsverarbeitungsvertrages" beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO.

Übermittlungen in Drittländer

Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder Offenlegung bzw. Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn es zur Erfüllung unserer (vor)vertraglichen Pflichten notwendig ist, auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse, verarbeiten oder lassen wir die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der Artikel 44 ff. DSGVO verarbeiten. D.h. die Verarbeitung erfolgt z.B. auf Grundlage besonderer Garantien, wie der offiziell anerkannten Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus (z.B. für die USA durch das "Data Privacy Framework") oder Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen (so genannte "Standardvertragsklauseln").

Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

Beschreibung, Umfang und Dauer der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf der Internetseite der Gemeinde Weeze erfasst das System automatisiert Daten und Informationen des aufrufenden Rechners. Dabei werden auch die den Anfragenden eindeutig identifizierbaren IP-Adressen gespeichert, aus Sicherheitsgründen vorgehalten und zeitnah gelöscht.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Internetseite sicherzustellen. Zudem dienen die Daten zur Optimierung des Informationsangebots und zur Sicherung der informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens der Nutzenden keine Widerspruchsmöglichkeit.

Verwendung von Cookies

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Sogenannte Cookies werden eingesetzt, um das Informationsangebot der Internetseite nutzungsfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente der Website erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Daten von nutzenden Personen werden nicht zur Erstellung von Nutzungsprofilen verwendet.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Nutzende haben die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in dem verwendeten Internetbrowser kann die Übertragung von Cookies deaktiviert oder eingeschränkt werden. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für die Nutzung der Internetseite der Gemeinde Weeze deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen vollumfänglich zur Verfügung gestellt werden.

Online-Formulare

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Gemeinde Weeze stellt auf ihrer Internetseite eine Reihe von Online-Formularen zur Verfügung, welche für die elektronische Kontaktaufnahme oder kommunale Dienstleistungen genutzt werden können. Im Rahmen der Nutzung werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an die Gemeinde Weeze übermittelt und gespeichert.
Die angebotenen Online-Formulare werden mit einer Transportverschlüsselung (SSL-verschlüsselt) versehen. Daten werden auf diesem Wege sicher übermittelt.

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs eine Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn, dies ist zur Erfüllung der Dienstleistung zwingend erforderlich.

Dauer der Speicherung

Die erhobenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald diese für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind, es sei denn, dass gesetzliche Vorgaben (zum Beispiel Aufbewahrungsfristen) dem entgegenstehen.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Online-Formulars dient allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme und der beantragten Dienstleistung. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Online-Formulars zu verhindern und die Sicherheit der informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Nutzende haben jederzeit die Möglichkeit, Einwilligungen zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO zu widerrufen. In diesem Fall kann die begonnene Kontaktaufnahme nicht fortgeführt beziehungsweise die Dienstleistung nicht erbracht werden.

Elektronisches Bezahlen (E-Payment)

Die Gemeinde Weeze bietet zur Optimierung des Service elektronisches Bezahlen an.

Die technische Abwicklung erfolgt über GiroCheckout von GiroSolution. Die S-Public Services GmbH ist ein Finanzdienstleister in der DSV-Gruppe (Deutscher Sparkassenverlag) mit Sitzen in Frickingen und Stuttgart. Mit der Multi-Bezahllösung GiroCheckout werden alle gängigen Online-Bezahlverfahren bedient. Sie ermöglicht der Gemeinde Weeze die Verarbeitung von Einnahmen für Gebühren, Verkäufe öffentlicher Einrichtungen usw. Weder erhält die Gemeinde Weeze von den eingegebenen Zahlungsinformationen, zum Beispiel der Kreditkartennummer, Kenntnis, noch werden sie dort gespeichert.

Zur Auswahl stehen folgende Zahlungsmethoden:

• Kreditkarte (Mastercard oder VISA)
• Paydirekt (Online-Bezahlverfahren deutscher Banken und Sparkassen)
• PayPal

Nach der Auswahl der Zahlungsmethode werden die eingegebenen Zahlungsdaten an den Zahlungsdienst S-Public Services (S-Public Services GmbH, Hauptstraße 27, 88699 Frickingen) übermittelt.
Datenschutzhinweise der Firma S-Public Services GmbH

Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Beschreibung und Zweck der Datenverarbeitung

Die Gemeinde Weeze setzt innerhalb ihrer Webpräsenz Inhalts- oder Serviceangebote von externen Unternehmen ein, um deren Inhalte und Services wie z.B. Videos oder Texte einzubinden (nachfolgend einheitlich bezeichnet als "Inhalte"). Dies setzt immer voraus, dass die externen Unternehmen dieser Inhalte die IP-Adresse der Nutzenden wahrnehmen, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an deren Browser senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich.

Dauer der Speicherung

Die Dauer der Speicherung ist von den jeweiligen externen Unternehmen abhängig. Im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Rechten der Nutzenden weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietenden geltend gemacht werden können. Nur die Anbietenden haben jeweils Zugriff auf die Daten der nutzenden Personen und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter auf der Homepage www.weeze.de ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben der Anbieter.

YouTube & Google Maps

Wir binden die Videos der Plattform "YouTube" und Kartenmaterial der Plattform "Google Maps" des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ein. Sofern die Nutzer Mitglieder der Plattformen von Google sind, kann Google den Aufruf der Videos/des Kartenmaterials und ihrer Funktionen den dortigen Profilen der Nutzer zuordnen. Google ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.
Datenschutzerklärung von Google
Opt-Out

Präsenz in sozialen Medien

Wir unterhalten Kanäle innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um mit den dort aktiven Nutzenden zu kommunizieren und sie über unsere Dienstleistungen zu informieren.
Wir weisen darauf hin, dass dabei Daten der Nutzenden außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Hierdurch können sich für die Nutzenden Risiken ergeben, weil so z.B. die Durchsetzung der Rechte der nutzenden Personen erschwert werden könnte. Im Hinblick auf US-Anbieter die unter dem Privacy-Shield zertifiziert sind, weisen wir darauf hin, dass sie sich damit verpflichten, die Datenschutzstandards der EU einzuhalten.

Ferner werden die Daten der nutzenden Personen im Regelfall für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet. So können z.B. aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um z.B. Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich den Interessen entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzenden gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzenden gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den nutzenden Personen verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere wenn die nutzende Person Mitglied der jeweiligen Plattformen und bei diesen eingeloggt ist).

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzenden ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt gemäß  Art. 6 Abs. 1 lit. e. DSGVO erfolgt, da so das effektive Informieren und die Kommunikation mit der Öffentlichkeit sichergestellt werden.

Falls die Nutzenden von den jeweiligen Anbietenden um eine Einwilligung in die Datenverarbeitung gebeten werden (d.h. ihr Einverständnis z.B. über das Anhaken eines Kontrollkästchens oder Bestätigung einer Schaltfläche erklären) ist die Rechtsgrundlage der Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. a., Art. 7 DSGVO.

Im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung der Rechte von Nutzenden weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietenden geltend gemacht werden können. Nur die anbietenden Unternehmen haben jeweils Zugriff auf die Daten der nutzenden Personen und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.

Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben der externen Unternehmen:

Meta (Facebook & Instagram)
(Meta Platforms Ireland Limited, ATTN: Privacy Operations, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland)
Datenschutzerklärung
Opt-Out 
Data Privacy Framework  

Google/ YouTube
(Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA)
Datenschutzerklärung
Opt-Out
Data Privacy Framework 

Videoüberwachung

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei einigen wenigen öffentlich zugänglichen Bereichen macht die Gemeinde Weeze von der Möglichkeit der Videoüberwachung Gebrauch. Personen, die sich im Bereich der Videokamera aufhalten, werden dabei aufgezeichnet. Auf die Überwachung wird durch entsprechende Hinweisschilder aufmerksam gemacht.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist § 29b Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) in der Fassung vom 17.05.2018.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Daten werden aus den folgenden Gründen verarbeitet:

• zur Wahrnehmung des Hausrechts
• zum Schutz des Lebens, der Gesundheit, des Eigentums oder Besitzes oder
• zur Kontrolle von Zugangsberechtigungen

Dauer der Speicherung

Die Daten werden für die Dauer von maximal 72 Stunden gespeichert. Die Löschung erfolgt, sofern die Daten nicht zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit, zur Verfolgung von Straftaten oder zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen gegenüber der betroffenen Person erforderlich sind.

Recht auf Auskunft und andere Rechte

Sie haben außerdem das Recht auf Auskunft seitens des Verantwortlichen über die betreffenden personenbezogenen Daten sowie auf Berichtigung oder Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung oder eines Widerspruchsrechts gegen die Verarbeitung.

Beschwerderecht

Es besteht ein Recht zur Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde.

Webanalyse

Bei jedem Zugriff auf www.Weeze.de werden mit Hilfe der Statistik-Software "eTracker" bestimmte Daten dauerhaft anonymisiert gespeichert. Zu diesem Zweck verwendet eTracker Cookies, die Nutzungsinformationen generieren. Diese Cookies werden sieben Tage lang gespeichert und ermöglichen die Speicherung folgender Daten:

• Name der abgerufenen Datei,
• Datum und Uhrzeit des Abrufs,
• übertragene Datenmenge,
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war,
• Teile der IP-Adresse des anfragenden Internetzugangs
  (die ersten zwei Oktette, d.h. der Provider ist erkennbar, nicht aber der einzelne Computer),
• Browser- und Betriebssystemversion,
• Bildschirmauflösung,
• Plugins (Flash, PDF, u.Ä.),
• Herkunft bei Verlinkungen zur Erfolgsmessung von Diensten wie sozialen Netzwerken
  (zum Beispiel Facebook oder X) oder Suchbegriffen bei Suchmaschinen (zum Beispiel Google).

Eine Erhebung von personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO erfolgt nicht.

Rechte für Nutzende

Auskunftsrecht

Datenschutzrechte sind in Kapitel 3 (Art. 12 ff.) der DSVGO geregelt. Nach diesen gesetzlichen Regelungen haben nutzende Personen ein Recht darauf, Auskunft über gespeicherte personenbezogene Daten, über die Zwecke der Verarbeitung, über eventuelle Übermittlung an andere Stellen sowie die Dauer der Speicherung zu erhalten. Zur Wahrnehmung des Auskunftsrechts können Auszüge oder Kopien zur Verfügung gestellt werden.

Recht auf Berichtigung

Nach Art. 16 DSGVO haben Nutzende das Recht, Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen.

Recht auf Löschung

Unter Erfüllung der Merkmale der Art. 17 Abs. 1 lit. a-f DSGVO haben Nutzende das Recht, dass sie betreffende personenbezogene Daten gelöscht werden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter Erfüllung der Merkmale der Art. 18 Abs. 1 lit. a-d DSGVO haben Nutzende das Recht die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Nach Art. 20 DSGVO haben Nutzende das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Ferner können die personenbezogenen Daten der Nutzenden an weitere Verantwortliche übertragen werden, sofern sie im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO erhoben wurden und die Weiterverarbeitung elektronisch erfolgt.

Widerspruchsrecht

Nutzende Personen haben nach Art. 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO erfolgten, Widerspruch einzulegen. Eine Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt dann nur, wenn zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachgewiesen werden, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der Nutzenden überwiegen oder der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.

Aufsichtsbehörde

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW
Kavalleriestr. 2-4
40213 Düsseldorf
Telefon: +49 211 / 38424-0
Fax: +49 211 / 38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de
Internet: www.ldi.nrw.de